Erlass bzw. Erstattung der Kostenbeiträge

Datumsbezug: 01.04.2020

 

Erlass bzw. Erstattung der Kostenbeiträge für April 2020

Sehr geehrte Eltern,

heute erhielt die Gemeinde den gemeinsamen Runderlass des Ministeriums für Inneres und Sport und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration vom 31.03.2020 über die Erstattung nicht erhobener oder zurückgezahlter Beiträge nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Kinderförderungsgesetz.

Hierin empfiehlt die Landesregierung den Trägern von Kindereinrichtungen, die Erhebung der Kostenbeiträge für zunächst den Monat April auszusetzen.

Ein Erlass der Kostenbeiträge ist unabhängig davon, ob eine Notbetreuung stattgefunden hat. Demzufolge werden ab sofort Änderungsbescheide für die Kostenbeiträge erstellt. Da auf Grund der hohen Kinderzahl entsprechend viele Bescheide zu erstellen sind, nimmt dies eine geraume Zeit in Anspruch. Vermutlich werden die Arbeiten nicht bis zum 10. April, also bis zur Fälligkeit abgeschlossen sein. Dafür bitte ich um Ihr Verständnis.

Deshalb haben wir uns hier im Haus auf Folgendes verständigt: Da lt. Gebührensatzung am 10. des Monats die Kostenbeiträge fällig werden, diese aber im April teilweise noch nicht ausgebucht werden konnten, wird die Gemeindekasse im April keine Lastschrifteinzüge vornehmen. Eltern, welche selbst überweisen oder Daueraufträge eingerichtet haben, sollen keine Zahlungen für den Monat April leisten!

Auf Grund der Zweiten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt vom 24.03.2020 bleibt die Notbetreuung noch bis zum Ablauf des 19.04.2020 bestehen. Ob danach wieder eine reguläre Kinderbetreuung statt findet, wird seitens des Landes vorgegeben. Ich bitte Sie daher, sich regelmäßig in den verschiedenen Medien zu informieren.



gez. Zorn
SB KiTas und Schulen


 

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