Wochenblatt des Bürgermeisters Nr. 3

Datumsbezug: 03.04.2020

Wochenblatt des Bürgermeisters in Zeiten des Coronavirus Nr. 3 vom 03.04.2020 

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,
gleich zu Beginn die aktuellen Zahlen für unsere Einheitsgemeinde. Zurzeit sind 11 Einwohner unserer Gemeinde nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Zusätzlich befinden sich 19 Mitbürger in Quarantäne. Ich wünsche allen Betroffenen schnelle und vollständige Genesung.
In diesem Wochenblatt berichte ich über zwei Schwerpunkte meiner Arbeit der vergangenen Woche. Vielleicht haben Sie ja erfahren, dass wir die geplante Sitzung des Gemeinderates vom 24. März kurzfristig abgesagt haben. Der Schutz der Gesundheit aller Mitglieder des Rates hatte bei dieser Entscheidung Vorrang. Außerdem hat die Landesregierung die Rahmenbedingungen zur Beschlussfassung kommunaler Gremien der aktuellen Situation angepasst. So ist es nun möglich bestimmte Entscheidungen in einem "vereinfachten schriftlichen Verfahren" durchzuführen. Dieses neue Prozedere ist für dringliche Entscheidungen und Beschlüsse vorgesehen, die bereits zuvor in den zuständigen Gremien der Kommunen ausführlich besprochen wurden. Das Verfahren ermöglicht die Stimmabgabe auf einem schriftlichen Weg, ähnlich der Briefwahl. In dem ersten Anlauf dieses neuen Verfahrens wird der Gemeinderat in den kommenden Tagen einen Beschluss zum Haushaltsplan für das Jahr 2020 herbeiführen. Die Verfahrensweise haben wir in einer Telefonkonferenz zwischen dem Vorsitzenden des Gemeinderates und den Spitzen der Fraktionen abgestimmt.
Durch die Kommunalwahlen im vergangenen Jahr hat sich die Haushaltsplanung für dieses Jahr planmäßig in das Frühjahr dieses Jahres gestreckt. Sicherlich stellt sich nun die Frage, inwieweit diese Planungen vor dem Hintergrund der aktuellen Situation noch ihre Berechtigung haben. Dazu möchte ich Ihnen sagen, dass ich mich mit den Vertretern der Fraktionsspitzen zu dieser Thematik in Einzelgesprächen und bei unserer Telefonkonferenz ausgetauscht habe. Wir alle sind uns der schwierigen Lage bewusst. So rechnen wir entgegen unseren Planansätzen aus den Haushaltsberatungen mit geringeren Steuereinnahmen in diesem und dem kommenden Jahr. Wir werden also ganz bestimmt nicht alle beabsichtigten Vorhaben umsetzen können. In der Telefonkonferenz wurde aber nicht nur die Notwendigkeit von Einsparungen formuliert.
Vielmehr sollte die Gemeinde auch den politischen Gestaltungsanspruch nicht gänzlich aufgeben. Ich nehme diesen Hinweis gern auf und werde keine Einsparungen nach dem Rasenmäherprinzip anordnen. Allerdings wissen wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht, welche konkreten Einnahmeausfälle auf die Gemeinde zukommen. Dennoch ist die Verabschiedung des Haushaltes von großer Bedeutung. Erst dieser formale Akt ermöglicht ein aktives Handeln der Verwaltung.
Ein weiterer Schwerpunkt war der Besuch bei Firmen und Selbständigen in unseren Ortschaften. Ich habe ja bereits in der letzten Woche auf die schwierige Situation für unsere ansässigen Firmen und Geschäfte hingewiesen. Seit einigen Tagen gibt es nun mehrere Programme zu deren Unterstützung. In zahlreichen persönlichen Gesprächen und Telefonaten habe ich für einzelne Programme bei Geschäftsleuten geworben. Viele Informationen sind hier oft nur unvollständig oder gar nicht bekannt. Mein Ziel ist es, viele Betroffene zu informieren und den Weg zu hilfreichen Kontakten zu ebnen. Wir haben in den vergangenen Jahren einen Prozess der Verarmung unserer Ortschaften erlebt. Allein die geringe Anzahl der Gaststätten, der Bäcker und Einzelhandelsgeschäfte spricht hier Bände. Zweifelsohne ist dies nicht nur auf unsere Einheitsgemeinde beschränkt und ein Ausdruck des herrschenden Zeitgeistes gewesen. Doch gerade deshalb ist es mir wichtig, mit den noch Vorhandenen im Gespräch zu bleiben. Wo ich helfen kann, werde ich helfen.
Wir dürfen allerdings nicht vergessen, dass auch die großen Firmen in unserer Gemeinde vor enormen Herausforderungen stehen. Bei meinen Gesprächen habe ich erlebt, dass sich die Niederlassungsleiter der Firmen im ValuePark oder die Geschäftsführungen der ansässigen Firmen im Industriegebiet zwischen Döllnitz und Lochau dem Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und dem Wunsch nach einem schnellen Anlaufen der Wirtschaftsprozesse bewusst sind. Nicht ein Gesprächspartner vertrat eine so eindimensionale Sichtweise, wie sie uns manche Vertreter der Industrieverbände und Wirtschaftsforschungsinstitute in den Medien präsentieren.
Zum Schluss die beiden wichtigen Telefonnummern.
Servicenummer des Gesundheitsamtes des Landkreises: 03461 40-2727, Montag bis Freitag zwischen 08:00 - 18:00 Uhr und am Wochenende von 10:00 - 14:00 Uhr Gemeindehilfe Schkopau: 0151 422 618 71, täglich von 08:00 - 20:00 Uhr
Das nächste Wochenblatt gibt es am 17. April 2020. Haben Sie zwei gute und gesunde Wochen!

Ihr Bürgermeister
T. Ringling

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